CETA, TTIP, TISA stehen auch vor Brühl Unterstützen die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA. Du auch?

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TTIP/CETA/TISA: Bedrohung für Mensch, Umwelt, Demokratie und Kommune

- was WIR dagegen tun können

Öffentliche Diskussion mit Dr. Michael Braedt

Am 06.11. kamen gut 15 interessierte Bürger zu einem Vortrag über die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA, zu dem unser Bündnis in den Schlosskeller im „Haus Wetterstein“ eingeladen hatte. Referent war Dr. Michael Braedt aus Hannover, Vorsitzender des linken kommunalpolitischen Bildungswerks in Niedersachsen und Experte für Chemikaliensicherheit. Der Vortrag wurde von Studenten der FH Dortmund im Rahmen eines Filmprojektes über bürgerliches Engagement gegen TTIP gefilmt.

Vorstellung von Michael Braedt

Braedt wies insbesondere auf die Gefahr des „Treaty Shopping“ hin: Im TTIP-Abkommen mit den USA sind die Schiedsgerichte (ISDS) möglicherweise nicht mehr enthalten. Im bereits fertig verhandelten Abkommen CETA mit Kanada sind sie jedoch verankert. US-Konzerne gründen dann Tochterfirmen in Kanada und haben so weiter die Möglichkeit, Schiedsgerichte „durch die Hintertür“ zu nutzen. Das EU-Kanada-"Frei"handels-Abkommen CETA wird damit zum "Plan B" der US- und EU-Großkonzerne um ihre Interessen gegen einzelne EU-Statten durchsetzen zu können.

„Bei der Regulatorischen Kooperation werden nicht nur Zollschranken abgebaut“, betonte Braedt. „Vielmehr geht es um den Abbau der sogenannten ‚nicht-tarifären Handelshemmnisse‘, also um den Abbau von Umwelt- und Verbraucherschutz.“

Am Ende des Vortrags zeigte Braedt wie sich Bürger gegen die Freihandelsabkommen engagieren können: andere Menschen informieren, Briefe an die Abgeordneten des europäischen und der nationalen Parlamente schreiben und die Verfassungsklage gegen CETA unterschreiben. Er demonstrierte wie der Widerstand auf beiden Seiten des Atlantiks gegen TTIP von Tag zu Tag stärker und die Parole "TTIP, CETA & TISA stoppen" immer realistischer wird.

Hier können alle Folien des Vortrags nachgelesen werden.