CETA, TTIP, TISA stehen auch vor Brühl Unterschriftensammler werden

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Die kleinen Brüder von CETA und TTIP

Was die bestehenden EPA-Freihandelsabkommen für Menschen und Wirtschaft in ärmeren Ländern bedeuten

Vortrag und öffentliche Diskussion mit Werner Rätz

In Zusammenarbeit mit dem Begegnungszentrum "margaretaS" hatten wir uns am 3. März 2017 Werner Rätz, Autor, freiberuflicher Referent, und Mitglied im bundesweiten Koordinierungskreis von Attac eingeladen, um über die bestehenden EPA-Freihandelsabkommen der EU und ihren Einfluss auf die Entwicklung und die Menschenrechte in den Ländern des Südens zu berichten.

In Vortrag und einer intensiven, sehr detaillierten Diskussion ging es um Fragen wie:

  • Was sind eigentlich EPAs?
  • Welche Ziele verfolgen die EU und ihre Unternehmen mit den EPAs?
  • Was versprechen sich die Regierungen des globalen Südens?
  • In welchem Zusammenhang stehen die EPAs mit TTIP, CETA und TiSA?
  • Wie werden die EPAs die Armut vergrößern?
  • Warum führen die EPAs die "Bekämpfung von Fluchtursachen" ad adsurdum?
Werner Rätz

Die EPAs (Economic Partnership Agreements, dt. Wirtschaftspartnerabkommen) sind von der EU geschlossene Abkommen über Freihandelszonen zwischen der EU und 78 Staaten im globalen Süden. Die Mehrzahl dieser Staaten sind ehemalige europäische Kolonien in Afrika, der Karibik und im Süd-Pazifik.

Die EU-Wirtschaftspolitik setzt diese Abkommen mit teilweise erpresserischen Methoden durch. Die wirtschaftlich nicht konkurrenzfähige Industrie in diesen Staaten ist nicht in der Lage, sich im Wettbewerb mit der EU zu behaupten. Selbst die UN sieht in den EPAs eine "langfristige Bedrohung" für die afrikanische Wirtschaft.

Die EPAs führen dazu, dass durch EU-Importe bestehende Industrien gefährdet werden bzw. zukünftige Industrien gar nicht erst entstehen, weil sie dem Wettbewerb mit der EU ausgesetzt sind. Mit den EPAs werden bereits vorhandene Entwicklungsprogramme der EU, die mit viel Geld der Steuerzahler Fluchtursachen in Afrika bekämpfen sollen, ad adsurdum geführt.